Warnstreiks bei ZTE Services Deutschland

Beschäftigte wollen in Tarifverhandlungen nicht hingehalten werden

23.05.2015 | Mit Warnstreiks an mehreren Standorten wird die IG Metall den Druck auf die ZTE Services Deutschland GmbH erhöhen. In Hannover werden sich die Beschäftigten am Dienstag, den 26.5.2015 ab 11.00 Uhr vor dem Tor der Firma am Kabelkamp 20 (Firmengelände der Nexans GmbH) versammeln, um sich dann anschließend gemeinsam zum Warnstreiklokal zu begeben.

ZTEler beim Warnstreik, Foto: Lars Stege

Das Unternehmen hat den Haustarifvertrag zum Jahresende 2014 gekündigt.Der Haustarifvertrag war Ende 2011 für die Vorgängerfirma Alcatel Lucent Network Services GmbH geschlossen worden. In ihm war unter anderem geregelt, dass die Entgelte im gleichen Umfang und zum gleichen Zeitpunkt steigen wie in der Fläche der Metall- und Elektroindustrie. Nach der Kündigung des Haustarifvertrages hat es die Erhöhung um 3,4 Prozent nicht gegeben. Alle anderen Arbeitsbedingungen – zum Beispiel die 38,5-Stunden-Woche, 30 Tage Urlaub und Zuschläge auf Wochenend-, Sonn- und Feiertagsarbeit – gelten weiter.

Die IG Metall fordert, dass die Tariferhöhung weitergegeben wird und die Besitzstände der Beschäftigten in vollem Umfang erhalten bleiben. In den bislang sechs Verhandlungsrunden seit Ende 2014 konnte keine Lösung gefunden werden. Das Unternehmen weigert sich bis-lang, den Haustarifvertrag wieder in Kraft zu setzen. Es will stattdessen in den zwischen IG Metall und METALL NRW geschlossenen Rahmentarifvertrag Telekommunikation wechseln, der niedrigere Entgelte als der Haustarifvertrag vorsieht. Ein Verhandlungstermin, der für den 19. Mai 2015 angesetzt war, wurde vom Unternehmen einen Tag vorher abgesagt.

Sascha Dudzik, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Hannover „Die Beschäftigten sind es leid, vom Unternehmen hingehalten zu werden. Aufträge für die Firma sind da. In den Verhandlungen war man sich einig, dass eine Lösung bis Ende Juni 2015 möglich ist. Da passt es überhaupt nicht, wenn das Unternehmen die Verhandlungen in die Länge zieht.“

Besondere Sorge macht der IG Metall, dass die ZTE Services Deutschland GmbH während der Verhandlungen zwei Tochterfirmen gegründet hat, in denen neue Beschäftigte zu schlechteren Konditionen eingestellt werden könnten. Die Gründung dieser Firmen wurde vom Unter-nehmen erst eingeräumt, als die Eintragung im Handelsregister bekanntgemacht wurde.

Sascha Dudzik: „Dieses Vorgehen ist ein deutlicher Vertrauensbruch. Wenn neue Beschäftigte in diese neuen Firmen kommen, verlässt ZTE zudem die Verhandlungsgrundlage. Die IG Metall war zu weitgehenden Zugeständnissen bereit, die unter anderem neu Eingestellte betreffen würden, wenn die Besitzstände der derzeit Beschäftigten abgesichert werden und alle die Tariferhöhung aus der Fläche der Metall- und Elektroindustrie für dieses Jahr und die kommenden Jahre erhalten. Auch ein Wechsel in den Rahmentarifvertrag Telekommunikation wäre dann möglich. Wenn die neuen Firmen in Betrieb genommen werden, ist das nicht mehr sinn-voll.“

Die ZTE Services Deutschland GmbH gehört zur chinesischen ZTE Corporation. Sie erbringt Service-Dienstleistungen im Mobilfunk. Derzeit betreibt sie unter anderem das Mobilfunknetz von E-Plus (nunmehr Teil der Telefónica-Welt) technisch. Das Unternehmen mit insgesamt rund 700 Beschäftigten hat seinen Hauptsitz in Düsseldorf und Standorte in Ratingen, Neu-Isenburg, Hannover, Berlin, Hamburg, Nürnberg, München, Leipzig, Karlsruhe und Stuttgart. Am Standort Hannover sind ca. 60 Mitarbeiter beschäftigt.

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