Aktion der DGB Studis, IGM, ver.di und Türkischer Gemeinde

Pegida-Hannover spendet unfreiwillig 400 Euro an Flüchtlingsrat Niedersachsen

02.03.2015 | Presseerklärung der DGB-Studis: Am 23. Februar führte der hannoversche Pegida-Ableger mit etwa 100 Teilnehmer_innen eine Kundgebung am Opernplatz durch. Gegen die Aktionen von Pegida-Hannover hat sich ein breiter Widerstand aus allen Teilen der Gesellschaft formiert.

von links: Dennis Olsen (IG Metall Hannover), Tobias Uelschen (ver.di Hannover), Aram Ali und Friederike Rotermund (DGB Studis) sowie Sefa Torun (Türkische Gemeinde Niedersachsen) bei der Übergabe des Schecks an Kai Weber (Flüchtlingsrat Niedersachsen) Foto: DGB-Studis

Hinter dem Protest von „Pegida-Hannover“ steckt Hass gegen Geflüchtete und Migrant_innen im Allgemeinen und Rassismus gegen Muslim_innen im Besonderen. Dass seit dem Jahr 1990 etwa 23.000 Menschen auf ihrer Flucht vor Krieg, Armut und Unterdrückung im Mittelmeer ertrunken sind, stellt für die Pegida-Anhänger_innen keinen Grund zum Protest dar. Statt Geflüchtete zu unterstützen, protestieren Pegida-Anhänger_innen lieber in NPD-Manier gegen eine angebliche Überfremdung und fordern die Verschärfung des ohnehin diskriminierenden Asylrechts. Sie fordern strengere Zuwanderungsgesetze, die Geflüchtete verschärft in „gut“ und „böse“ einteilen sollen. „Gute“ Flüchtlinge sind Fachkräfte; „böse“ Flüchtlinge sind in ihren Augen „Sozialschmarotzer_innen“, „Wirtschaftsflüchtlinge“, „radikale“ Muslim_innen und allgemein Menschen, die „hier ein besseres Leben wollen“.


Der Vertreter der DGB-Studis, Aram Ali, meint dazu: „Als ogranisierte Student_innen im Deutschen Gewerkschaftsbund gilt unsere Solidarität allen Menschen, die vor Krieg, Armut und Unterdrückung fliehen und hier leben wollen. Wir fordern daher das Ende der Festung Europa!“


Wer hinter Pegida-Hannover steckt, konnte man bei den letzten Demonstrationen sehen. Es ist eine Ansammlung von Rechtspopulist_innen von AfD, „Die Hannoveraner“ und organisierten Neonazis von „German Defence League“, Besseres Hannover, Identitäre Bewegung, der NPD und Pro Deutschland. Dies haben wir als DGB-Studis zum Anlass genommen eine Spendenaktion zu starten. Unterstützt wurden wir von der Türkischen Gemeinde Niedersachsen, IG Metall, ver.di und dem DGB.


Der Vertreter der DGB-Studis erklärt dazu weiter: „Die Ansammlung von Pegida-Hannover am Opernplatz wurde durch die Polizei hermetisch abgeriegelt und mit allen Kräften durchgesetzt. Wir wollen nun den Spieß umdrehen. Für jede Person, die an der Kundgebung von Pegida-Hannover teilgenommen hat, werden wir 4 Euro an den Flüchtlingsrat Niedersachsen spenden. Durch die Beteiligung an der rassistischen Pegida-Demonstration werden die Teilnehmer_innen unfreiwillig die von ihnen verhasste „Asyllobby“ unterstützen.“

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